Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erzielte die Piratenpartei Deutschland bei der Bundestagswahl ein Ergebnis von 2,2% der gültigen abgegebenen Stimmen. Damit blieben wir leider deutlich unter der 5% Hürde.
Es gibt viele Gründe, warum wir unser Ziel, den Bundestag, nicht erreicht haben. Das wird in den kommenden Wochen analysiert werden müssen. Aber es lag sicherlich nicht an mangelndem Enthusiasmus. Zahlreiche Piraten haben bundesweit das geringe (winzige) Wahlkampfbudget durch einen außerordentlichen, persönlichen Einsatz wettgemacht.
Wir danken daher allen aktiven Piraten, die in ihrer Freizeit neben Familie und Beruf mit geholfen haben.
- unzählige Plakate aufzuhängen oder auszutauschen, oft bis spät in die Nacht hinein;
- an den Ständen bei jedem Wetter informierten;
- viele Veranstaltungen zu den unterschiedlichsten Themen zu organisieren und abzuhalten;
- Informationsmaterialien, Filme, Webangebote und kreative Gimmicks zu gestalten;
- online, wie offline zu informieren;
und daneben den gleichermaßen notwendigen strukturellen Betrieb einer Partei mit Parteitagen, Aufstellungsversammlungen, lokalen Themen, Aktionen, Demonstrationen, und vieles mehr aufrecht zu erhalten.
Auch wenn jetzt viele enttäuscht und traurig sind, bedeutet das Wahlergebnis nicht, dass (all) die Arbeit und das Engagement vergebens waren. Eine der wichtigsten Grundlagen für den Erfolg einer Partei ist auch die Sichtbarkeit und die Bekanntheit. Hierzu hat all diese Arbeit beigetragen. Zudem werden uns die Erfahrungen dieses Wahlkampfes in der Zukunft weiterhelfen.
Wir danken all unseren Wählern für ihr Vertrauen. Ihre Stimmen geben uns Antrieb und bestärken uns darin, weiterzumachen. Mehr noch: Jede Stimme für uns empfinden wir als Auftrag, in unserem Engagement für Datenschutz und Bürgerrechte nicht nachzulassen und uns inhaltlich wie kommunikativ noch zu verbessern.
Wir werden weiter auf allen politischen Ebenen aktiv bleiben. Im nordrhein-westfälischen Landtag werden ihre Interessen von unserer Fraktion vertreten. Transparenz, Bürgerbeteiligung, Bürgerrechte sowie soziale Gerechtigkeit sind die zentralen Themen, für die wir dabei in allen gesellschaftlichen Bereichen einstehen.
Die Wahlstrategien der anderen Parteien beweisen die Kraft piratiger Ideen: Ohne Piraten hätten SPD und Grüne kaum plakativ so stark auf Beteiligung gesetzt. Und selbst CDU und CSU haben eingesehen, dass ein einfaches Regieren über die Menschen hinweg nicht richtig ist und entsprechende Absichtserklärungen in ihren Programmen ergänzt. Gleichwohl bleiben die Piraten das Original. Dies müssen wir in Zukunft deutlicher herausstellen. Wir werden daher als außerparlamentarische Opposition weiterhin die Etablierten Parteien fordern.
Wir Piraten sind angetreten, um in diesem Land etwas zu verändern. Wir haben bereits viele Dinge verändert, indem wir neue Themen in die Politik gebracht haben und werden dies weiterhin tun. Es ist jedoch auch klar, dass Veränderungen Zeit brauchen, bis sie sich durchsetzen und wirken. Wir nehmen deshalb ihre Stimmen zum Anlass uns mit Selbstbewusstsein den anstehenden Aufgaben zu widmen.
Die nächsten Wahlen stehen mit den Kommunalwahlen NRW und der Europawahl 2014 in Kürze an und wir werden auch diese mit allem notwendigen Elan und Enthusiasmus angehen.
Klarmachen zum Ändern!
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